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Ihr
Oliver Weder
17.03.2023 in Allgemein von Matthias Hey
Hilfe für Landkreis und Stadt in Energiekrise
In der aktuellen Plenarsitzung des Thüringer Landtages wird ein Gesetzentwurf diskutiert, der den Kommunen schnell und unkompliziert finanzielle Hilfen für die gestiegenen Energiekosten gewährt.
17.03.2023 in Steuern & Finanzen von Diana Lehmann
Diana Lehmann (SPD): Für die kreisfreie Stadt Suhl sind 1.000.158 € zur Bewältigung der Energiekrise vorgesehen
Im Rahmen des März-Plenums im Thüringer Landtag haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ausreichung der Mittel zur Bewältigung der Energiekrise für Kommunen und Bildungseinrichtungen rechtssicher machen soll. Insgesamt sollen einmalig rund 87 Millionen Euro mit dem Gesetz über das Sondervermögen ausgereicht werden.
Dazu die Wahlkreis-Abgeordnete Diana Lehmann der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wollen eine zügige, zielgerichtete Ausreichung, die keinen übergroßen Verwaltungsaufwand mit sich bringt, damit das Geld endlich auch bei den betreffenden Stellen ankommt. Wenn das Gesetz zeitnah das parlamentarische Verfahren durchlaufen hat und es zu einem Beschluss der jetzigen Fassung kommt, dann würden die kreisfreie Stadt Suhl 1.000.158 Euro an pauschaler Zuweisung erhalten. Zudem werden 10 Millionen Euro für Kindertageseinrichtungen und 3 Millionen Euro für freie Schulen über das Sondervermögen bereitgestellt.“
Weiterhin sollen Energiekostenleistungen landesweit an die Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie 3 Millionen Euro pauschal für kommunale Sportstätten ausgereicht werden.
„Da die CDU im Sondervermögengesetz auf Formulierungen beharrt hat, die eine vereinfachte Ausreichung insbesondere der 50 Millionen Euro für die kommunale Ebene unmöglich machen, haben wir uns mit diesem Gesetz für den sicheren Weg entschieden. Wir bügeln die Fehler der Union aus und schaffen die notwendige Entlastung für unsere Kommunen“, so Diana Lehmann.
07.03.2023 in Gleichstellung von Diana Lehmann
Zum 8. März: „Gleichberechtigung geht uns alle an!“
Anlässlich des internationalen Frauenkampftages am 8. März erklärt die Landtagsabgeordnete Diana Lehmann:
„Weltweit kämpfen Frauen für ihre Rechte. Nicht überall stoßen sie auf offene Ohren. Seit Monaten protestieren Frauen und Männer im Iran gemeinsam für Gleichberechtigung. Viele von ihnen werden vom iranischen Regime dafür verfolgt und teilweise sogar getötet. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen wir klar an der Seite aller, die sich gegen patriarchale Unterdrückung wehren.“
Umso bedenklicher findet es Diana Lehmann, wenn die Opposition im Thüringer Landtag frauenpolitische Themen zum Anlass nimmt, Menschen gegeneinander aufzubringen:
„Allen ist bekannt, dass der Gender-Antrag, den die CDU im letzten Jahr zusammen mit den Stimmen der AfD durchgesetzt hat, inhaltlich bedeutungslos war. Sein alleiniger Zweck war es, zu provozieren und auf dem Rücken der Frauen gegeneinander Stimmung zu machen. Damit untergräbt die CDU bewusst den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dabei können die Thüringer und insbesondere die Thüringerinnen zu Recht von uns erwarten, dass wir uns sachlich um ein gutes Zusammenleben für alle bemühen. Gleichberechtigung geht uns alle an!“
07.03.2023 in Allgemein von Matthias Hey
Blumengrüße zum 8. März
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